Soziale Politik & Demokratie

Die schmähliche Niederlage von Olaf Scholz in dem mühsamen Wahlprozess für einen neuen SPD-Vorsitz ist ein weiterer Faktor zur Vertiefung der Krise der SPD und der Schwächung der Großen Koalition. Die 23,07 % für Scholz/Geywitz sind eine vernichtende Absage nicht nur an Scholz, dem eisernen Verfechter der Agenda-Politik und ihrem Instrument der Schuldenbremse, sondern ebenso [...]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 4. Dezember2019 erschienen   AUS DEM INHALT: Ihre wirkliche Groko-Halbzeitbilanz: Gigantisches Milliarden–Umverteilungsprogramm für das Kapital, bezahlt von Arbeitnehmern und Jugend Gesellschaftliche Mehrheit zieht ihre eigene Bilanz: Schluss mit der Agenda-Politik – Schluss mit der GroKo   Erneute Abfuhr für Scholz und die alte SPD-Führung: Die Regierung der Großen [...]

Zu den Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg -  30 Jahre nach dem Sturz der Berliner Mauer Nach Brandenburg und Sachsen ist die Thüringer Wahl am 27.10. zum gnadenlosesten Ausdruck geworden für die soziale und politische Ablehnung und Wut gegen die Parteien der Großen Koalition, die Hauptparteien der Agenda-Politik, gegen die Politik der Zerstörung der [...]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 9. November 2019 erschienen   AUS DEM INHALT: 30 Jahre nach dem Sturz der Berliner Mauer Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen:  Im Osten wächst die Ablehnung des politischen Systems der etablierten Agenda-Parteien und der kapitalistischen Marktwirtschaft WIE KÄMPFEN GEGEN MIETENWAHNSINN UND WOHNUNGSNOT? Mietendeckel, -Mietsenkung Miethaie enteignen MEHR [...]

titelten viele Berichte, die zeitgleich zu den offiziellen Feiern zum angeblichen 30. Jahrestag der Einheit Deutschlands am 3. Oktober 2019 erschienen. (Der wirkliche Jahrestag ist natürlich der Sturz der Mauer am 9. November). Die Frage ist, wann dieser „tiefe Graben“ der Ungleichheit „die Fundamente der Demokratie erodieren“ lässt, kommentiert die SZ vom 8. Oktober.

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 20. Oktober 2019 erschienen   AUS DEM INHALT:  9. Oktober 1989: Demonstration der 70.000 in Leipzig : „Wir sind das Volk!“ – Signal für den Beginn des revolutionären Volksaufstandes SED-Regime und Mauer stürzen: „Wir sind ein Volk – gleiche Errungenschaften“ 30 Jahre deutsche Einheit: „Die Ungleichheit nimmt zu“ [...]

Die weltweite Produktionskrise, die Entwicklung der Bedingungen für einen erneuten Zusammenbruch des Finanzsystems und der unaufhaltsame Vormarsch einer Weltwirtschaftskrise, die sich in Deutschland und in Europa in der Rezession Ausdruck verschafft, löst Panik aus unter den Entscheidungsträgern des Finanzkapitals und in der Politik. Noch EZB-Präsident Draghi dreht, entgegen allen Mahnungen, weiter an der Schraube der [...]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 20. September 2019 erschienen   AUS DEM INHALT: Im Namen der „Klimawende“,., „Digitalisierung“ etc.: Kassensturz für Rekordsubventionen an das Kapital. Arbeitnehmer und Jugend sollen zahlen mit • Preissteigerungen u.a für die CO2 – Bepreisung … • Kein Geld für Krankenhäuser, Bildung, Wohnungen, … Damit nähren sie eine soziale [...]

Unter der politischen Revolte…. Der massive Griff im Wesentlichen der Wahlverweigerer nach der AfD hat den Charakter einer politischen Revolte gegen das politische System der „etablierten“ Agenda-Parteien, besonders gegen deren Hauptparteien in der Großen Koalition. Diese Revolte demontiert mit den beiden Landesregierungen zwei der verbliebenen Stützpunkte von Merkels Großer Koalition. Sie ruiniert restlos die politischen [...]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 6. September 2019 erschienen   AUS DEM INHALT: Schluss mit der GroKo! Schluss mit der Agenda Politik! Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen: Politische Revolte gegen Agenda-Politik stürzt die Agenda-Parteien SPD und CDU in historische Niederlage Vor dem ver.di Bundeskongress am 22. – 28. 9. in Leipzig: Für die [...]