Die wirkliche Bilanz der Groko Merkel/Scholz

Lob aus der Industrie erfährt Merkel für ihre an „Finanz-Geschenken“ reiche Kanzlerschaft und ihre „stabilitätspolitischen Erfolge“. Lob auch von der DGB-Führung, deren Vorsitzender Hoffmann der Kanzlerin permanent seine loyale Unterstützung versichert hat. In den Medien und international wird ihr Krisenmanagement gefeiert. Ihr verdanke Deutschland den Ruf als „Insel der politischen und sozialen Stabilität“ in einer [...]

Weiter lesen...

Soziale Politik & Demokratie Nr. 455

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 6. September 2021 erschienen   AUS DEM INHALT: Die wirkliche Bilanz der GroKo Merkel/Scholz: Ihre schlimmste Erblast • Demontage der sozialen Sicherungssysteme, • Kaputtsparpolitik, Privatisierung, • Zersetzung der Flächentarifverträge, • Ausweitung des Prekariats Aufschwung des sozialen Widerstands Demonstrationen, Streikwelle, harte Tarifkämpfe Kolleg*innen und ver.di verteidigen das Streikrecht gegen [...]

Weiter lesen...

Vor den Wahlen im September: „Wahlkampf nichtssagend – Wähler verdrossen“ (FAZ, 7.8.2021)

Alle Parteien und ihre Spitzenkandidaten haben als Versprechungen Klimaschutz und Digitalisierung auf ihre Fahnen geschrieben. Doch die Antwort darauf, was das für die Zukunft der gesellschaftlichen Mehrheit bedeuten wird, bleiben sie schuldig; weil sie dann „ehrlicher Weise von Verzicht reden müssten“, kommentiert die Berliner Zeitung vom 2.8. Sie übertreffen sich mit immer gleichen bewusst vagen [...]

Weiter lesen...

Soziale Politik & Demokratie Nr. 454

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 20. August 2021 erschienen   AUS DEM INHALT: Nach der Wahl: Stunde des „bösen Erwachens“! Leere Versprechungen. „Bloß nicht die Wähler verprellen“ „Wir können und wollen nicht mehr“ Gemeinsamer Streik der Beschäftigten von Vivantes und Charité: Mehr Personal – TVöD für Alle!  GDL STREIK: KämpferischerWiderstand gegenKaputtsparpolitik  Die öffentliche [...]

Weiter lesen...

Nach Sachsen-Anhalt: Vor den Wahlen im September

Nach einer Serie von Landtagswahlen konzentriert der 26. September zwei weitere Landtagswahlen und die Wahl zum Bundestag Der Unmut und die Ablehnung in der Bevölkerung gegenüber der Politik der etablierten Parteien haben in der Destabilisierung des Parteiensystems auch in den Wahlen in Sachsen-Anhalt ihren Ausdruck gefunden. Obwohl die Medien und politisch Verantwortliche besonders der CDU [...]

Weiter lesen...

Soziale Politik & Demokratie Nr. 453

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 19. Juni 2021 erschienen   AUS DEM INHALT: Wird der Wahltag am 26. September zum Tag des historischen Zusammenbruchs des Parteiensystems? Zeitgleich mit der Wählerablehnung – der GroKo-Politik Massendemonstrationen und Streiks MASKENSKANDAL: Merkel verteidigt die kriminellen Machenschaften von Spahn SCHÜLER UND STUDENTEN kämpfen gegen den Bildungsnotstand BUNDESHAUSHALT: Milliardenschleuder [...]

Weiter lesen...

1. Mai in Berlin – Politische und Polizeigewalt gegen die Massendemonstration der 25.000

Der von der GroKo unter Merkel jahrelang aufgehäufte soziale und politische Sprengstoff entlädt sich nicht nur in der dramatisch zunehmenden Ablehnung der Wähler, sondern auch in konzentrierter Form an diesem 1. Mai in Berlin in einer Vielzahl von Massendemonstrationen und Kundgebungen. Die große Mehrheit, vor allem der Massendemonstrationen, hat sich spontan entfaltet, vorbei und außerhalb [...]

Weiter lesen...

Soziale Politik & Demokratie Nr. 452

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 2. Juni 2021 erschienen   AUS DEM INHALT: Berlin, 1. Mai: Politische- und Polizeigewalt gegen die Massen, die die Straße erobern für ihren Widerstand… …gegen die Regierungspolitik der GroKo VOVONIA KAUFT DEUTSCHE WOHNEN: Ein Megadeal für Immobilienspekulanten SCHULEN: Kundgebung in Heilbronn für Mehr Lehrer,  kleine Klasse, sicheren Präsenzunterricht [...]

Weiter lesen...

Berlin: Erhebung der Massen auf den 1. Mai-Demos

Diskussionsbeitrag: Teil 1 Der von der Großen Koalition unter Merkel in langen Jahren aufgehäufte soziale und politische Explosivstoff entlädt sich nicht nur in der dramatisch zunehmenden Ablehnung der Wähler, sondern auch in konzentrierte Form an diesem 1. Mai in Berlin in einer Vielzahl von Massendemonstrationen und Kundgebungen, u.a. der gegen ihre Entlassung streikenden Kollegen. Die [...]

Weiter lesen...

Soziale Politik & Demokratie Nr. 451

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 19. Mai 2021 erschienen   AUS DEM INHALT: 1. Mai in Berlin: Erhebung von 55.000 in Massen – Demos -         Sofort Aufhebung des Demonstrations- und Streikverbots -         „Mehr Geld für mehr Personal, für Pflege und Bildung“ -         Für das Recht auf bezahlbare Wohnungen    21. MAI: Schüler, Lehrer, [...]

Weiter lesen...