Soziale Politik & Demokratie

Wir setzen hiermit die Analyse und die Forderungsvorschläge fort. Der 1. Teil erschien in der Ausgabe Nr. 430. Beide können als Sondernummer der „Sozialen Politik & Demokratie“ bezogen werden. Die Analyse und die Forderungsvorschläge – sowohl die im allgemeinen Teil formulierten als auch die zum Schluss, auf die beiden Gewerkschaften IG Metall und ver.di bezogenen [...]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 15. Mai 2020 erschienen   AUS DEM INHALT: Merkels GroKo: Billionen Rettung des Profits & Plünderung der Kranken-, Arbeitslosen-, und Rentenkasse Neue Offensive ihrer Sparpolitik gegen die Kommunen, gegen Krankenhäuser, Schulen… Entlassungswelle rollt Krise des kapitalistischen Systems – Corona-Pandemie. Politische Herrschaftskrise, Teil 2 GEWERKSCHAFTER fordern Wiederherstellung der öffentlichen [...]

Die Krise des kapitalistischen Systems und die Maßnahmen zu seiner Rettung haben die Voraussetzungen geschaffen für die Virus-Krankheit Covid-19. Die Wachstumskrise von Produktion und Weltwirtschaft seit 2019 gab den letzten Anstoß für die Bedingungen zu einer pandemischen Entwicklung der Krankheit. In Deutschland ist 2003 das Jahr der historischen Wende. Schröders Agenda 2010 war die Rezeptur [...]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 29. April 2020 erschienen   AUS DEM INHALT: Kampf gegen die Pandemie? -Mit 1,2 Billionen kämpfen sie für die Rettung der Unternehmer und Banken – Kein Cent für die Arbeitnehmer – Notverordnung gegen das Arbeitsrecht; Einschränkung der demokratischen Grundrechte, des Rechts auf Versammlung und Demonstration;Sie provozieren wachsende Wut [...]

Es besteht die Gefahr, dass „Grundrechte in Krisenzeiten als Ballast betrachtet“ werden (H.Prantl, SZ, 28./29. März) Mit hohem Eiltempo wurden am 25. März im Bundestag, der auf ausgewählte Abgeordnete verkleinert worden war, mit dem „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ Änderungen des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Sie sehen weitreichende Befugnisse für [...]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 4. April 2020 erschienen AUS DEM INHALT: Corona-Virus – Krankenhäuser am Rande des Zusammenbruchs:  Und sie machen weiter…  Rettungspaket für Unternehmer und Banken – Verweigerung der Milliarden für die Rettung der Krankenhäuser, Schutzmittel gegen das Virus, Verteidigung von Lohn und Arbeitsplätzen Grundrechte: In Zeiten der Corona-Viren nur Ballast? [...]

Die kapitalistische Weltwirtschaft erstarrte schon vor einiger Zeit unter dem Risiko eines jederzeitigen Zusammenbruchs des Finanzsystems, und dass die anhaltende und sich vertiefende Schrumpfung der industriellen Produktion und des Welthandels ihren Absturz in die Rezession auslösen würde. Da genügte ein Virus als Auslöser für das Aufbrechen der Krise dieses kapitalistischen Systems, für den mehrfachen weltweiten [...]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 20. März 2020 erschienen Zum download: Sopode 428 download em   AUS DEM INHALT: Coronavirus – kaputtgespartes Gesundheitswesen – Krise des Kapitalismus – Drohende Katastrophe KRANKENHÄUSER AM RANDE DES ZUSAMMENBRUCHS Ärzte und Krankenhauspersonal klagen an! Weiter so: Krankenhausschließungen und Bettenabbau   SCHULEN im Notstand Warum kämpfen wir für [...]

Der weltweite Absturz der Börsen um über 12 % signalisiert die Panik auf den internationalen Finanzmärkten. Die Vertreter der Hochfinanz fürchten, dass die Corona-Epidemie zum Auslöser für den Zusammenbruch des internationalen Finanzsystems und für den Sturz der Weltwirtschaft in die Rezession werden könnte. Abhängig von starkem Export und reibungslos funktionierenden internationalen Produktions- und Lieferketten fürchten [...]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 5. März 2020 erschienen   AUS DEM INHALT: Coronavirus trifft auf kaputtgesparte soziale Infrastruktur, Kommunenund Krankenhäuser WARNSTREIK BEI DER CHARITÉ/CFM gegen das Kaputtsparen des „Kranken-Hauses“ AGENDA-POLITIK 2020: Grundrente: Aus der Elends- in die Armutsrente VER.DI BERLINBRANDENBURG: Interview mit Landesleiter Frank Wolf zur Landesbezirkskonferenz DER FALL VIVANTES: Exodus von [...]