Soziale Politik & Demokratie

Unter der politischen Revolte…. Der massive Griff im Wesentlichen der Wahlverweigerer nach der AfD hat den Charakter einer politischen Revolte gegen das politische System der „etablierten“ Agenda-Parteien, besonders gegen deren Hauptparteien in der Großen Koalition. Diese Revolte demontiert mit den beiden Landesregierungen zwei der verbliebenen Stützpunkte von Merkels Großer Koalition. Sie ruiniert restlos die politischen [...]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 6. September 2019 erschienen   AUS DEM INHALT: Schluss mit der GroKo! Schluss mit der Agenda Politik! Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen: Politische Revolte gegen Agenda-Politik stürzt die Agenda-Parteien SPD und CDU in historische Niederlage Vor dem ver.di Bundeskongress am 22. – 28. 9. in Leipzig: Für die [...]

Aus Furcht vor dem wirtschaftlichen Absturz fordern die Unternehmensverbände von der Großen Koalition immer neue Milliarden für die Verteidigung ihres Profits und stellen dafür auch die Schuldenbremse in Frage. Seinerseits fordert Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, 450 Milliarden, um in zehn Jahren den Investitionsstau abzubauen. Dafür sollte die Schuldenbremse aufgehoben und Kredite [...]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 21. August 2019 erschienen   AUS DEM INHALT: Die Antwort der Großen Koalition auf die drohende Rezession: Verschärfung der Kaputtsparpolitik gegen Kommunen, Krankenhäuser, Schulen… Milliardenschwere Subventionen des Staates für Industrie und Banken. Vor welchen Aufgaben stehen die Gewerkschaften?   VOR DER LANDTAGSWAHL IN SACHSEN: Nein zur verhassten Agenda-Politik [...]

Ein Beitrag zur Diskussion Allein in den letzten drei Monaten haben die deutschen Industriekonzerne nach Angaben der IG Metall den Abbau von 90.000 Stellen angekündigt und schon damit begonnen. Die Gewerkschaft warnt vor der Entstehung „industrieller Wüsten“. Ein schrumpfender Welthandel und die sinkende globale Industrieproduktion haben ihren Niederschlag in der exportstarken deutschen Industrie gefunden. Während [...]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 7. August 2019 erschienen   AUS DEM INHALT: Berlin 29. Juli: 50.000 Metaller demonstrieren gegen Arbeitsplatzabbau und Entlassungen Die Metaller wollen ihre Arbeitsplätze, ihre soziale Existenz verteidigen. Eine notwendige Diskussion: Wie den Kampf für die Verteidigung jedes Arbeitsplatzes organisieren?   SCHULDENBREMSE ALS BERLINER LANDESGESETZ: Festschreibung der Kaputtsparpolitik und [...]

Die unaufhaltsam zunehmende Ablehnung der gesellschaftlichen Mehrheit und die dadurch geschürten inneren Konflikte bedrohen die große Koalition ständig mit einem vorzeitigen Ende. Umso hektischer bemühen sich die Führungsapparate beider Regierungsparteien, unterstützt von der DGB Führung, um den Fortbestand ihrer Regierung „weil nur sie die Zerstörungspolitik im Interesse der Krisenanforderungen des kapitalistischen Systems fortsetzen kann“.

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 20. Juni 2019 erschienen   AUS DEM INHALT: SPD – in Gefangenschaft der Agendapolitik; Die Befreiung kann nur durch einen glaubwürdigen Bruch mit der Agenda-Politik geschehen, d.h. zugleich Austritt aus der Großen Koalition und dem Koalitionsvertrag. Schluss mit der zerstörerischen AgendapolitikDas ist der Wille der Mehrheitder arbeitenden Bevölkerung [...]

In den Europa-Wahlen wird die Große Koalition erneut mit einem historisch schlechtesten Ergebnis abgestraft. Damit tritt sie in das Stadium des politischen Siechtums. Was seinen konzentrierten Ausdruck in der Untergangskrise der SPD findet. Die Koalitionsparteien bleiben jetzt auch in bundesweiten Wahlen ohne parlamentarische und Wählermehrheit, ihre soziale Wählerbasis schmilzt dahin und die Ablehnung der gesellschaftlichen [...]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 31. Mai 2019 erschienen   AUS DEM INHALT: Europawahl & Bremen- und Kommunalwahlen:  SPD und Große Koalition im Siechtum Ablehnung in ganz Europa der Politik der EU, ihrer Institutionen durch die Arbeiter, Jugend und Völker EIN WICHTIGER ERFOLG: Rückführung der VTD-Tochter in Vivantes erkämpft! Jetzt Rückführung der CPPZ-Tochter [...]