Die Soziale Politik und Demokratie ist am 20. Juli 2017 erschienen AUS DEM INHALT: Weiter so – mit der Agenda (A. Merkel)…mit einigen Trostpflastern (M. Schulz) Mehr als 60 % der Wähler können fürsich keine Wahlentscheidung treffen BERLIN: Unter dem Diktat der Schuldenbremse -eine Zwischenbilanz von rot-rot-grün „SCHUTZSCHIRM-INSOLVENZ“ bremst TVöD bei den sozialen […]
Arbeitnehmerkonferenz in Berlin, 17. Juni 2017
Die Arbeitnehmerkonferenz, die sowohl was die Teilnehmerzahl betrifft, wie die Diskussion erfolgreich war, war geprägt von wichtigen Beiträgen zur Entwicklung der politischen Situation in Europa wie in Deutschland, sowie von dem Austausch der Kampferfahrungen der Kollegen. Die Konferenz fand in einer Situation statt, in der ganz Europa von einer tiefen Erschütterung erfasst wird, deren Ursache […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 379
Die Soziale Politik und Demokratie ist am 24. Juni 2017 erschienen AUS DEM INHALT: Arbeitnehmerkonferenz, Berlin, 17. Juni 2017 „Versammeln wir uns in Arbeitskreisen, um zu diskutieren: wie können wir dafür kämpfen, – dass endlich Schluss gemacht wird mit der Agenda Politik; – für die Aufhebung der Schuldenbremse und Tarifflucht; – für die Verteidigung […]
Unter dem Regime der Schuldenbremse
Plötzlich musste alles ganz schnell gehen. Die von Merkel als „fundamentales Werk“ charakterisierte Revision des Länderfinanzausgleichs und damit verbunden der Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen für wichtige Teile der staatlichen Infrastruktur, wurde jetzt überfallartig für die Parlamentarier im Bundestag am Donnerstag, den 1. Juni, und entgegen allen Regeln einen Tag später im Bundesrat durchgepeitscht. […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 378
Die Soziale Politik und Demokratie ist am 6. Juni 2017 erschienen AUS DEM INHALT: Unter dem Regime der Schuldenbremse im Eilverfahren durch den Bundestag gepeitscht: Aushebelung der entsprechend dem Sozialstaatsprinzip im Grundgesetz verankerten Rechte und Errungenschaften DISKUSSIONS-TRIBÜNE: Zum Kampf für mehr Personal in den Krankenhäuser ZUM STREIK BEI DER CHARITÉ SACHSEN / HESSEN: Kolleginnen im […]
Nach der Wahlkatastrophe der SPD in NRW: Größere Verunsicherung für eine Regierungsbildung im Bund
Niemand wagt den wirklichen Grund für das Wahlergebnis zu benennen – weder die Medien, noch die politisch Verantwortlichen der Union, der SPD, Grünen oder Linken, auf ihre Weise auch nicht die AFD. Am häufigsten zu hören ist ein inhaltsleeres Geschwafel über den „geschrumpften“ oder „verpufften“ „Schulz-Effekt“ als Ursache für das Wahldesaster der SPD. Tatsächlich haben […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 377
Die Soziale Politik und Demokratie ist am 18. Mai 2017 erschienen AUS DEM INHALT: Landtagswahlen Berlin, Saarland, Schleswig-Holstein, NRW: Aufstand der Arbeiterwähler gegen die Agenda-Politik der SPD. Vorbereitung der Arbeitnehmerversammlung am 17. Juni 2017 in Berlin - Beitrag aus Frankreich BERLIN / HESSEN: Kampf für Rückführung und TVöD für alle DISKUSSIONS-TRIBÜNE: Zum Kampf […]
Vor den Wahlen in NRW
Wenige Tage vor den NRW-Landtagswahl herrscht weiterhin größte Unsicherheit bei den Vertretern des „etablierten Parteiensystems“. Verunsicherung, Skepsis und Ablehnung prägen die Stimmung in der Wählerschaft. Gibt es in NRW wirklich etwas zu wählen? Die Wahlen in dem mit 17 Millionen Einwohnern größten Bundesland gelten unter normalen Umständen als Generalprobe für die Bundestagswahlen. Diese Normalität ist […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 376
Die Soziale Politik und Demokratie ist am 2. Mai 2017 erschienen AUS DEM INHALT: VOR DEN WAHLEN IN NRW: Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin und Spitzenkandidatin der SPD:„Die Schuldenbremse gilt, wir werden sie bis 2020 einhalten“ Was gibt es da an Rhein und Ruhr 2017 zu wählen: Für die Bevölkerung der ruinierten Kommunen? Für die Beschäftigten der […]
Wie „Flagge zeigen für den Kurswechsel zur sozialen Gerechtigkeit“?
Nach der Wahl im Saarland überstürzten sich die Medien-Kommentare mit Prognosen wie: „der „Schulz-Zug“ schon wieder ausgebremst“ oder „Schulz-Effekt gestoppt.“ Für diese Demontage von Schulz wird wegretuschiert, dass im Saarland nicht er zur Wahl stand, sondern für die CDU Annegret Kramp-Karrenbauer, bisherige Ministerpräsidentin der Großen Koalition, und für die SPD die stellvertretende Ministerpräsidentin, Anke Rehlinger. […]
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