Berlin: Erhebung der Massen auf den 1. Mai-Demos

Diskussionsbeitrag: Teil 1 Der von der Großen Koalition unter Merkel in langen Jahren aufgehäufte soziale und politische Explosivstoff entlädt sich nicht nur in der dramatisch zunehmenden Ablehnung der Wähler, sondern auch in konzentrierte Form an diesem 1. Mai in Berlin in einer Vielzahl von Massendemonstrationen und Kundgebungen, u.a. der gegen ihre Entlassung streikenden Kollegen. Die [...]

Weiter lesen...

Soziale Politik & Demokratie Nr. 451

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 19. Mai 2021 erschienen   AUS DEM INHALT: 1. Mai in Berlin: Erhebung von 55.000 in Massen – Demos -         Sofort Aufhebung des Demonstrations- und Streikverbots -         „Mehr Geld für mehr Personal, für Pflege und Bildung“ -         Für das Recht auf bezahlbare Wohnungen    21. MAI: Schüler, Lehrer, [...]

Weiter lesen...

Immobilienhaie stoppen – „Verfassungswidrig“

Erklärung des Arbeitskreis gegen Deregulierung und Privatisierung  – Für unabhängige Arbeitnehmerpolitik Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil vom 15. April 2021 den Berliner Mietendeckel für verfassungswidrig erklärt. Das Landesgesetz sei nichtig, da das Mietpreisrecht auf Bundesebene geregelt werde. Tatsache ist, dass die Politik des Bundes verantwortlich ist für die Wohnungsnot und die in deren Folge [...]

Weiter lesen...

Soziale Politik & Demokratie Nr. 450

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 30 April 2021 erschienen   AUS DEM INHALT: Bundesverfassungsgericht kippt Mietendeckel- Klassenjustiz schützt Profitgier der Immobilienhaie Merkel-Regierung fördert Mietwucher und Wohnungsnot   TARIFPPOLITIK DER IG-METALL: Die Kunst des Verrats SCHULEN: Kampf für mehr Lehre; für materielle Schutzmittel CHARITÉ/CFM: Nach 10 Jahren Kampf erster Tarifvertrag durchgesetzt RUMÄNIEN, SPANIEN; GROßBRITANNIEN: [...]

Weiter lesen...

Schließung von Krankenhäusern, Unis und Schulen – Einsperrung der gesamten Bevölkerung

10.000e demonstrieren in den letzten Wochen gegen das Notverordnungsregime der Bundes- und Landesregierungen im Namen des Kampfes gegen Corona. Demonstrationen in Stuttgart, Dresden, Leipzig, Kassel, Berlin; Demonstrationen und Autokorsos in mehreren Städten von NRW/im Ruhrgebiet. Natürlich gibt es Provokateure, Rechtsextremisten, die von der wachsenden Empörung profitieren wollen – und denen ein großes Echo durch die [...]

Weiter lesen...

Soziale Politik & Demokratie Nr. 449

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 12. April 2021 erschienen AUS DEM INHALT: Bankrott-Erbschaft der untergehenden Merkel-GroKo unter dem Diktat der Pharmakonzerne und Kaputtsparpolitik: Das Volk unter Notverordnungsregime Fehlende Tests und Impfstoffe, Schließung von Krankenhäusern, Zerstörung des Rechts auf Schule, Ausbildung und Studium SCHÜLER, LEHRER, ELTERN rufen auf zur Kundgebung für die Verteidigung der [...]

Weiter lesen...

Eröffnung einer Phase des Niedergangs

In Baden-Württemberg, wo die CDU 58 Jahre lang den Ministerpräsidenten gestellt hat, verliert sie mit 24,1% 279.000 Stimmern, in Rheinland-Pfalz mit 142.000 gleich 27,7%. Der aufgebrochene ausufernde Korruptionsskandal um Abgeordnete und Führungspersonal der Union konnte bei dem hohen Anteil von Briefwählern nicht wirklich zu Buche schlagen. Die bisher schlechtesten Ergebnisse in diesen Landtagswahlen eröffnen eine [...]

Weiter lesen...

Soziale Politik & Demokratie Nr. 448

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 23. März 2021 erschienen   AUS DEM INHALT: Eröffnung der Phase des Niedergangs von Union und Merkels Großer Koalition Homeschool is no school: Wir brauchen die Schulöffnung sofort Berlin -  Gesundheitsstadt 2031: MEGA-Fusion  von Charité und Vivantes Tarifflucht – Dagegen Kampf im Einzelhandel Honkong: Gewerkschafter unter Beschuss Myanmar: [...]

Weiter lesen...

Angriff und Widerstand

Die permanente Einschüchterung der Bevölkerung durch die Dämonisierung des allgegenwärtigen Virus dient der Regierung Merkel als Rechtfertigung der einschneidenden Notverordnungen zur staatlichen Unterdrückung der demokratischen Grundrechte und Freiheiten, bis zur Verletzung der grundgesetzlich geschützten „unantastbaren Würde des Menschen“ (das Dahin-sterben der isolierten Bewohner von Alten– und Pflegeheimen). Besonders im Visier hat sie dabei den von [...]

Weiter lesen...

Soziale Politik & Demokratie Nr. 447

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 5. März 2021 erschienen AUS DEM INHALT: GroKo und RKI beschwören das „Worst-Case-Szenario” um der Ablehnung ihrer Notverordnungsdiktate und Politik der sozialen Zerstörung zu begegnen. MEGA-Fusion von Charité und Vivantes – Öffnung für die Privatisierung FLÄCHENTARIFVERTRAG IN DER ALTENPFLEGE Beitrag zur Diskussion in ver.di VOR DEN ABGEORDNETENHAUSWAHLEN: „Nein [...]

Weiter lesen...