Zusammenbruch der Koalitionsregierung unter Kanzler Scholz

Scholz verdankte seine Mehrheit in den Wahlen 2021 nicht den Stimmen der Stammwähler der SPD, der Arbeiterschaft. Die traditionelle Arbeiterpartei SPD war in langen Jahren des Niedergangs schon gestorben, sie hatte ihre Arbeiter-Mitglieder und -Wähler verloren. Die verbliebene SPD-Ruine, die Scholz als ihren Kanzlerkandidaten gewählt hat, muss, als Scholz-SPD charakterisiert werden. Sie verstand sich nicht […]

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Europäische Konferenz am 2. November 2024 in Berlin: Verstärken wir unseren Kampf gegen Krieg und Aufrüstung…

Verstärken wir unseren Kampf gegen Krieg und Aufrüstung in Europa, gegen den Völkermord am palästinensischen Volk, gegen die Angriffe aller Regierungen auf die demokratischen Freiheiten und ihren sozialen Krieg gegen das Volk! Israel weitet den Krieg gegen den Libanon aus: Angriffe von Israels Armee wurden in der Umgebung von Beirut, weiterhin im Südlibanon und tief im […]

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 517

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 517 ist am 25. Oktober 2024 erschienen (24 Seiten). Europakonferenz am 2. November 2024 in Berlin Verstärken wir unseren Kampf gegen Krieg und sozialen Krieg gegen die Angriffe aller Regierungen auf die demokratischen Freiheiten 3. Oktober 2024, 42.000 in Berlin Biden, Scholz, Macron, Sunak, Meloni, … Wir sagen NEIN zu […]

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Berlin, 3. Oktober 2024: 42.000 demonstrieren gegen die Kriegspolitik der Regierung

Nein zu Waffenlieferungen an die Ukraine und an Israel Für einen sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine und Gaza Während Bundeskanzler Scholz und weitere Repräsentanten der Regierung, sowie CDU-Chef Merz u.a., in Schwerin am Tag der Deutschen Einheit sich und ihre Kriegspolitik feierten, demonstrierten in Berlin mehrere Zehntausend gegen die mörderische Eskalation des Krieges, in die […]

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Gaza, der 7. Oktober 2023: Aufstand der Palästinenser gegen jahrzehntelange gewaltsame Besetzung und Blockade! Eröffnung des völkermörderischen Kriegszugs Israels/Netanjahus gegen das palästinensische Volk!

Die Besetzung und Blockade verstieß gegen das international garantierte Völkerrecht auf Selbstbestimmung; die entsprechende Verurteilung durch die UNO und ihren Generalsekretär Guterres wies die Regierung Netanjahu schroff zurück. Die mehr als 2 Millionen Palästinenser im Gazastreifen litten unter fehlenden Lebensmitteln, Medikamenten usw. Grundrechte, wie Freizügigkeit wurden verweigert. Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie das Demonstrationsrecht wurden […]

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 516

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 516 ist am 11. Oktober 2024 erschienen (20 Seiten). Berlin, 3. Oktober 2024 42.000 sagen Nein zur Kriegspolitik der Regierung Scholz Nein zu Waffenlieferungen an die Ukraine und an Israel! Sofortiger Waffenstillstand in der Ukraine und Gaza! Keine Stationierung von US – Mittelstreckenraketen in Deutschland! Gaza, Oktober 2023 Aufstand […]

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„Herr Scholz, Ihre Regierung ist eine Gefahr für die Demokratie, für den Wohlstand (…) für den Frieden in Deutschland“

(Sahra Wagenknecht am 11. September 2024 in der Generaldebatte im Bundestag ) Die Entlassungswelle in der deutschen Industrie verallgemeinert sich, VW kündigt erstmals seit 87 Jahren Werkschließungen und Entlassungen an. Der Kahlschlag gegen die soziale Infrastruktur und Öffentliche Daseinsvorsorge zeigt dramatische Folgen: Eine Elb-Brücke in Dresden bricht einfach in sich zusammen, 4.000 Brücken müssen zügig […]

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Rezession und ihre Auswirkungen auf die Industrie erschüttern die ökonomische Grundlage der Regierung Scholz

Es ist immer gut sich mit der Realität auseinanderzusetzen: Realität ist: Die OECD schätzt, dass das BIP im Jahr 2024 um 3,3% schrumpft. Der Export ist eingebrochen. Die Stahl-, Chemie-, Elektro-, Automobilindustrie und ihre Zulieferer schrumpfen. Fast 20% der industriellen Wertschöpfung der Republik sind unmittelbar bedroht. Dahinter steckt ein längerer Prozess: 2008 haben deutsche Unternehmen […]

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 515

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 515 ist am 20. September 2024 erschienen (20 Seiten). Kriegswirtschaft – Entlassungen – Reallohnverlust – Kahlschlag gegen Öffentliche Daseinsvorsorge Regierung Scholz eine „Gefahr für Wohlstand und Frieden“ Arbeiter in der Industrie kämpfen gegen Schließungen und Arbeitsplatzabbau Beschäftigte im Öffentlichen Dienst kämpfen für die Verteidigung der Reallöhne, für mehr Personal Alle zur […]

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Historischer Erfolg für das Bündnis Sahra Wagenknecht

… für ihren Aufruf zum Widerstand gegen die Politik der Regierung Scholz und aller etablierten Parteien, einschließlich der Linkspartei; … für ihr Nein zu den beiden Kriegen, zu den Waffenlieferungen der Scholz-Regierung an die Ukraine wie an Israel und seinen Kriegszug gegen das palästinensische Volk; … für ihr Nein zum sozialen Krieg, zur Kaputtsparpolitik gegen […]

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