Alle Parteien und ihre Spitzenkandidaten haben als Versprechungen Klimaschutz und Digitalisierung auf ihre Fahnen geschrieben. Doch die Antwort darauf, was das für die Zukunft der gesellschaftlichen Mehrheit bedeuten wird, bleiben sie schuldig; weil sie dann „ehrlicher Weise von Verzicht reden müssten“, kommentiert die Berliner Zeitung vom 2.8. Sie übertreffen sich mit immer gleichen bewusst vagen […]
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Soziale Politik & Demokratie Nr. 454
Die Soziale Politik und Demokratie ist am 20. August 2021 erschienen AUS DEM INHALT: Nach der Wahl: Stunde des „bösen Erwachens“! Leere Versprechungen. „Bloß nicht die Wähler verprellen“ „Wir können und wollen nicht mehr“ Gemeinsamer Streik der Beschäftigten von Vivantes und Charité: Mehr Personal – TVöD für Alle! GDL STREIK: Kämpferischer Widerstand gegen Kaputtsparpolitik Die öffentliche […]
Nach Sachsen-Anhalt: Vor den Wahlen im September
Nach einer Serie von Landtagswahlen konzentriert der 26. September zwei weitere Landtagswahlen und die Wahl zum Bundestag Der Unmut und die Ablehnung in der Bevölkerung gegenüber der Politik der etablierten Parteien haben in der Destabilisierung des Parteiensystems auch in den Wahlen in Sachsen-Anhalt ihren Ausdruck gefunden. Obwohl die Medien und politisch Verantwortliche besonders der CDU […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 453
Die Soziale Politik und Demokratie ist am 19. Juni 2021 erschienen AUS DEM INHALT: Wird der Wahltag am 26. September zum Tag des historischen Zusammenbruchs des Parteiensystems? Zeitgleich mit der Wählerablehnung – der GroKo-Politik Massendemonstrationen und Streiks MASKENSKANDAL: Merkel verteidigt die kriminellen Machenschaften von Spahn SCHÜLER UND STUDENTEN kämpfen gegen den Bildungsnotstand BUNDESHAUSHALT: Milliardenschleuder […]
1. Mai in Berlin – Politische und Polizeigewalt gegen die Massendemonstration der 25.000
Der von der GroKo unter Merkel jahrelang aufgehäufte soziale und politische Sprengstoff entlädt sich nicht nur in der dramatisch zunehmenden Ablehnung der Wähler, sondern auch in konzentrierter Form an diesem 1. Mai in Berlin in einer Vielzahl von Massendemonstrationen und Kundgebungen. Die große Mehrheit, vor allem der Massendemonstrationen, hat sich spontan entfaltet, vorbei und außerhalb […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 452
Die Soziale Politik und Demokratie ist am 2. Juni 2021 erschienen AUS DEM INHALT: Berlin, 1. Mai: Politische- und Polizeigewalt gegen die Massen, die die Straße erobern für ihren Widerstand… …gegen die Regierungspolitik der GroKo VOVONIA KAUFT DEUTSCHE WOHNEN: Ein Megadeal für Immobilienspekulanten SCHULEN: Kundgebung in Heilbronn für Mehr Lehrer, kleine Klasse, sicheren Präsenzunterricht […]
Berlin: Erhebung der Massen auf den 1. Mai-Demos
Diskussionsbeitrag: Teil 1 Der von der Großen Koalition unter Merkel in langen Jahren aufgehäufte soziale und politische Explosivstoff entlädt sich nicht nur in der dramatisch zunehmenden Ablehnung der Wähler, sondern auch in konzentrierte Form an diesem 1. Mai in Berlin in einer Vielzahl von Massendemonstrationen und Kundgebungen, u.a. der gegen ihre Entlassung streikenden Kollegen. Die […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 451
Die Soziale Politik und Demokratie ist am 19. Mai 2021 erschienen AUS DEM INHALT: 1. Mai in Berlin: Erhebung von 55.000 in Massen – Demos - Sofort Aufhebung des Demonstrations- und Streikverbots - „Mehr Geld für mehr Personal, für Pflege und Bildung“ - Für das Recht auf bezahlbare Wohnungen 21. MAI: Schüler, Lehrer, […]
Immobilienhaie stoppen – „Verfassungswidrig“
Erklärung des Arbeitskreis gegen Deregulierung und Privatisierung – Für unabhängige Arbeitnehmerpolitik Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil vom 15. April 2021 den Berliner Mietendeckel für verfassungswidrig erklärt. Das Landesgesetz sei nichtig, da das Mietpreisrecht auf Bundesebene geregelt werde. Tatsache ist, dass die Politik des Bundes verantwortlich ist für die Wohnungsnot und die in deren Folge […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 450
Die Soziale Politik und Demokratie ist am 30 April 2021 erschienen AUS DEM INHALT: Bundesverfassungsgericht kippt Mietendeckel- Klassenjustiz schützt Profitgier der Immobilienhaie Merkel-Regierung fördert Mietwucher und Wohnungsnot TARIFPPOLITIK DER IG-METALL: Die Kunst des Verrats SCHULEN: Kampf für mehr Lehre; für materielle Schutzmittel CHARITÉ/CFM: Nach 10 Jahren Kampf erster Tarifvertrag durchgesetzt RUMÄNIEN, SPANIEN; GROßBRITANNIEN: […]
