I Charakter der Regierung Scholz 1. Frage: Worin liegt die historische Bedeutung der Bundestagswahlen vom 26. September 2021? Antwort: Die alte SPD ist tot. Schröders arbeiterfeindliche Agenda-Politik von 2003 hat die letzten Reste der Arbeiterbasis aus der Partei getrieben. Es folgte der fortgesetzte Zerstörungsprozess ihrer Arbeiter-Stammwählerschaft. Mit der erneuten schweren Niederlage der SPD und der […]
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Soziale Politik & Demokratie Nr. 488
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 488 ist am 16. Mai 2023 erschienen (8 Seiten). SONDERNUMMER – ZUR DISKUSSION >>> Aus dem Inhalt: <<< Fragen – Antworten Beitrag zur Diskussion in der Situation der ausweglosen Krise des weltweiten kapitalistischen Systems, der wirtschaftlichen, sozialen und politischen Krise der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Regierung. Von: Carla […]
Tarifrunde in Zeiten des Krieges und des sozialen Krieges
Unter dem Kommando des US-Imperialismus betreiben die Nato, die Regierungen Europas die Eskalierung des Krieges. Das führt im Zuge der gewaltigen Aufrüstungswelle zur Umwandlung der zivilen Produktion in eine Kriegswirtschaft. Damit handelt Scholz im Sinne der Entwicklung Deutschlands zur Führungsmacht der Nato in Europa. Ultimativ verlangt Selenskyj 500 Milliarden für die Weiterführung des Krieges. Davon […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 487
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 487 ist am 4. Mai 2023 erschienen (24 Seiten). Stopp der kriegstreibenden, sozialzerstörerischen, antidemokratischen Politik der Regierung Scholz EVG-Kollegen streikbereit für 12 %, mindestens 650 Euro monatlich >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion. Tarifrunde in Zeiten des Krieges und des sozialen Krieges 1. Mai 2023 Die IG BAU fordert auf dem 1. Mai […]
Regierung Scholz: Krise – Lüge – Betrug
„Weltwirtschaft im Krisenmodus. Die Erschütterungen lassen nicht nach. Nun kommt eine Finanzkrise hinzu. Und die Inflation bleibt überraschend zäh.“ (IWF-Prognose) Finanzkrise – „Kein Anlass zur Sorge“ (Scholz) Bundeskanzler Scholz (SPD) lügt schamlos: „keine Gefahr“, so „seine Prognose“: „Unser Geld und Bankensystem ist deutlich stabiler als vor der letzten Finanzkrise.“ Die Realität entlarvt diese betrügerischen Prognosen […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 486
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 486 ist am 17. April 2023 erschienen (20 Seiten). Regierung Scholz: Krise - Lug und Betrug 27.03. – EVG und ver.di: „Größter Streiktag seit 31 Jahren“ 1. Mai: „Wer soziale Gerechtigkeit will, muss den Frieden erkämpfen“ >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion. Regierung Scholz: Krise – Lüge – Betrug Tarifkampf / Gewerkschaft Machtvolle Streikwelle in […]
Zur Diskussion: Eine neue Situation eröffnet sich
Der Krieg in der Ukraine hat weltweit politische und wirtschaftliche Folgen. Hinter dem militärischen Krieg tobt ein Wirtschaftskrieg zwischen den imperialistischen Ländern, vorangetrieben von der US-Regierung, der die Industrie und Wirtschaft in Europa besonders in Deutschland trifft. Biden verspricht mit dem „Inflation-Reduction-Act“ milliardenschwere staatliche Subventionen für alle Industrieunter-nehmen, die ihre Produktion aus Europa raus und […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 485
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 485 ist am 26. März 2023 erschienen (20 Seiten). Die Scholz-Regierung der Kriegsaufrüstung entfesselt den Krieg gegen den Sozialstaat Eine Gegenbewegung ist entstanden und wird zur einer Gegenmacht Montag, 27. März 2023: Der Großstreik! Über 760.000 unterzeichnen das „Manifest für Frieden“. Eine Mehrheit erhebt sich: Für Waffenstillstand sofort! >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur […]
Über die Veranstaltung am 4. März in Berlin “Waffenstillstand sofort! Nein zum Krieg – Nein zum sozialen Krieg gegen das Volk!”
„Waffenstillstand sofort! Nein zum Krieg – Nein zum sozialen Krieg gegen das Volk!“ Unter diesem Titel stand die Veranstaltung am 4. März in Berlin, an der 150 Kolleg*innen teilnahmen. Dieser Krieg ist kein Krieg der Völker. Es ist weder der Krieg des ukrainischen noch des russischen oder des deutschen Volkes. Vor einem Jahr hat Putins Armee […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 484
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 484 ist am 10. März 2023 erschienen (20 Seiten). 25. Februar 2023, Berlin: „Aufstand für Frieden“ 50.000 auf der Kundgebung am Brandenburger Tor mit Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer Streikwelle in ganz Deutschland Krankenhäuser, Kitas, öffentliche Einrichtungen schließen, Müllabfuhr im Ausstand, Busse und Bahnen stehen still Frankreich, 7. März 2023: […]
