In Berlin fand am 4. März eine eindrucksvolle Diskussionsveranstaltung statt, an der etwa 150 Kolleg*innen mit engagierten Beiträgen teilnahmen. Dazu ein erster Kurzbericht. Die Initiative zu dieser Veranstaltung geht zurück auf ein Treffen am 28. November 2022 zu Fragen des Krieges in der Ukraine im Gewerkschaftshaus ver.di, die auf Einladung des Arbeitskreises gegen Deregulierung und […]
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Soziale Politik & Demokratie Nr. 483
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 483 ist am 21. Februar 2023 erschienen (20 Seiten). Streikwelle: Sicherung der Reallöhne! Inflationssichere Tarifverträge! Über 500.000 unterzeichnen Manifest für Frieden 25. Februar, 14 Uhr, Brandenburger Tor in Berlin: Kundgebung Aufstand für Frieden Waffenstillstand sofort! Nein zum Krieg! Nein zum sozialen Krieg gegen das Volk! Veranstaltung am 4. März in Berlin […]
Scholz-Regierung: Krieg nach außen – sozialer Krieg gegen das eigene Volk
Am Dienstag, den 24. Januar 2023, beginnen in Potsdam die Tarifverhandlungen für die 2,8 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen und die sich daran orientierenden Dienstleistungen. Die Beschäftigten fordern mit ihrer Gewerkschaft ver.di 10,5 Prozent mehr Gehalt, mindestens 500 Euro monatlich, bei einer Laufzeit von 12 Monaten. Ein Großteil der Arbeitnehmer*innen im […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 482
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 482 ist am 31. Januar 2023 erschienen (24 Seiten). Scholz-Regierung: Kampfpanzer gegen Russland. „Stopp dem Krieg!“ „Stopp aller Waffenlieferungen!“ „Für Waffenstillstand sofort!“ Sozialer Krieg gegen das eigene Volk: 300 Milliarden für Kriegsaufrüstung, 4,7 % Reallohnverlust für die Beschäftigten >>> Aus dem Inhalt: <<< Vorankündigung: Nein zum Krieg am 24. Februar […]
Zusammenbruch und Chaos
Die Regierung Scholz plant für ihren Haushalt 2023 in Höhe 476 Mrd. Euro Neuverschuldungskredite in Höhe von 539 Mrd. Euro. Dieser seit 1949 höchste Neuverschuldungsberg lastet schwer. Den weitaus größten Anteil daran haben die Unternehmens-Subventionen aller Art. Im September 2022 erklärten Scholz und seine Kriegsministerin Lambrecht (SPD), Deutschland müsse die Rolle der militärischen Führungsmacht der […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 481
Die „Soziale Politik & Demokratie“ ist am 11. Januar 2023 erschienen (24 Seiten). Regierung Scholz: Rekord-Neuverschuldung für Konzerne und Kriegs-Aufrüstung. Ihr sozialer Krieg gegen das Volk nährt eine soziale Sprengladung. Postler fordern 15 Prozent – zur Verteidigung des Reallohns und ein plus! Ärzte warnen vor Klinikpleiten, Personal- und Medikamentenmangel Lehrer streiken für kleine Klassen >>> […]
Regierung Scholz verschärft den sozialen Krieg gegen das Volk – und die Unterdrückungsinstrumente gegen den Widerstand
Der Mitte November von der Bundesregierung vorgelegte Haushalt ist bestimmt durch die grenzenlosen Ausgaben für die Kriegsführung und Kriegswirtschaft. Bundesfinanzminister Lindner (FDP) räumt der Einhaltung der Schuldenbremse für 2023 hohe Priorität ein, denn sie ist das Instrument der SPD-Grüne-FDP-Regierung für das fortgesetzte Kaputtsparprogramm gegen alle Sozialleistungen, gegen Krankenhäuser, Schulen, öffentlichen Nahverkehr und gegen die Kommunen. […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 479/480
Die „Soziale Politik und Demokratie“ ist am 6. Dezember 2022 erschienen (Doppelausgabe 32 Seiten). Aus dem Inhalt: Regierung Scholz will verschärften sozialen Krieg gegen das Volk. Der Widerstand wird sich seinen Weg bahnen TARIFKAMPF ÖD Reallohn verteidigen – Für mindestens 500 € BERLIN Für mehr Lehrer, kleinere Klassen. 6. Warnstreiktag der GEW BÜRGERGELD Der Schwindel von […]
Deutschland in einem globalen Krieg und Wirtschaftskrieg
Der Krieg in der Ukraine bedroht die gesamte Menschheit mit der Gefahr eines Dritten Weltkrieges. Es ist nicht der Krieg des ukrainischen Volkes, noch des russischen oder anderer Völker. In dem Krieg vertritt Putin die Interessen der russischen Oligarchen, während die US-Monopole ihren globalen Wirtschaftskrieg um Marktanteile und die Kontrolle über Gas, Öl, andere Rohstoffe […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 478
Die „Soziale Politik und Demokratie“ ist am 16. November 2022 erschienen Aus dem Inhalt: Deutschland in einem globalen Krieg und Wirtschaftskrieg Der Preis des globalen US-Wirtschaftskrieges Entindustrialisierung, Inflation, Verteuerung und Verarmung Widerstand der Arbeiter: Verteidigung der Reallöhne! Verteidigung aller Arbeitsplätze! TARIFKÄMPFE Für Inflationssichere Tarifverträge! / Mehr Personal! 1000de streiken in Metallbetrieben, in Krankenhäusern im […]
