Weder Putin – noch NATO? Am 24. Februar begann die militärische Invasion in die Ukraine. Putins Artillerie überzog viele ukrainische Städte mit ihrem Bombenterror. Unter dem Oberkommando der NATO sandten die Regierungen der EU umgehend zigtausende Soldaten an die Grenzen Russlands und der Ukraine. Man muss klarstellen, dieser Krieg war von Anfang an weder ein […]
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Scholz’ Krieg nach außen und innen
Wenige Tage nach der russischen Invasion in die Ukraine verkündete Bundeskanzler Scholz mit seiner „Zeitenwende“ die Neuausrichtung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Und er betonte seine Entschlossenheit, mit dem 100 Milliarden-Fonds für Aufrüstung und Krieg die Bundeswehr zur stärksten Armee in Europa aufzurüsten. Unverhohlen beansprucht er für Deutschland, der industriellen Führungsmacht in Europa, auch die […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 477
Die „Soziale Politik und Demokratie“ ist am 31. Oktober 2022 erschienen AUS DEM INHALT: Scholz` Zeitenwende Deutschland: … führende Militärmacht der NATO in Europa … soziale Zerstörungsoffensive gegen das Volk Wieder 10.000de auf den Straßen SAHRA WAGENKNECHT Eine Stimme gegen Krieg und Sanktionen, gegen soziale und industrielle Zerstörung DEMONSTRATIONEN AM 22.10.: 10.000e sagen […]
Sahra Wagenknecht, eine Stimme gegen die Politik des Krieges und der sozialen Zerstörung. Das macht sie zum Feind aller etablierten Parteien und Teilen der Linkspartei
Mehr als 2,5 Millionen Menschen haben sich die Rede von Sahra Wagenknecht vor dem Bundestag auf YouTube angesehen. Sahra Wagenknecht ist populär. Wenn man Kolleg*innen aus dem Ausland spricht, dann hört man Erstaunen und Bewunderung darüber, dass eine Parlamentarierin im Bundestag die Kriegspolitik der Regierung so hart und klar attackiert. Niemand kann Ähnliches aus seinem […]
Niedersachsenwahl: Weitere Niederlage der Scholz-Regierung
Über Zwei Drittel der Deutschen haben wenig oder gar kein Vertrauen in die Ampel-Regierung. Diese zunehmende Ablehnung der Regierung drückt sich auch in den Wahlergebnissen in Niedersachsen aus. Sieger in diesen Wahlen sind mit 40% die sog. „Nicht“wähler*innen, die den etablierten Parteien ihre Stimme verweigert haben. Diese haben alle verloren – bis auf die Grünen, […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 476
Die „Soziale Politik und Demokratie“ ist am 16. Oktober 2022 erschienen AUS DEM INHALT: Niedersachsenwahl –Weitere Niederlage der Scholz-Regierung Hunderttausende demonstrieren Woche für Woche: Nein zu den Milliarden für den Krieg! – Nein zur Preisexplosion und Verteuerung des Lebens! – Für die Verteidigung des Reallohns! Für mehr Personal! Sie sagen Nein zum sozialen Krieg […]
Das ist der von der Scholz-Regierung gefürchtete „Heiße Herbst“: Genug ist genug!
10.000e Bürger*innen breitester gesellschaftlicher Schichten, vor allem im besonders betroffenen Osten, gehen Woche für Woche auf die Straße. 70% der Bevölkerung lehnen die Politik der Regierung ab. Die Angst der Regierenden in Bund und Land vor einem „Heißen Herbst“ war berechtigt. Ampel-Kanzler Olaf Scholz (SPD) setzt auf Abwiegelung und Diffamierung. Schamlos beschwört derselbe Scholz, unter […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 475
Die „Soziale Politik und Demokratie“ ist am 27. September 2022 erschienen AUS DEM INHALT: Das ist der von der Scholz-Regierung gefürchtete „Heiße Herbst“: Für eine bundesweite Demonstration in Berlin! Aufruf der Handwerkerschaft: Zur Demonstration in Berlin: „Sorgen wir dafür, dass am 1.10. das Regime wackelt! IM NAMEN DES „KAMPFES GEGEN RECHTS“ soll das Nein des […]
Vorboten des „Heißen Herbstes“: 1000e auf den Straßen, Kämpfe und Streiks
Mit einer Lüge wollen sich die Ampelparteien der Regierung Scholz, SPD, Grüne und FDP von ihrer Verantwortung für die sozial-zerstörerischen Folgen ihrer Politik freisprechen: „Der völkerrechtswidrige russische Angriffskrieg auf die Ukraine sorgt weltweit für steigende Energie- und Nahrungsmittelpreise. Die damit verbundene Erhöhung der Lebenshaltungskosten wird für viele Bürgerinnen und Bürger in Deutschland zunehmend zu einer […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 474
Die „Soziale Politik und Demokratie“ ist am 11. September 2022 erschienen AUS DEM INHALT: Tausende auf den Straßen – Streiks in den Betrieben Für allgemeine Preissenkung! Verteidigung des Reallohns! Aufhebung der Sanktionen! Gewerkschafter fordern eine bundesweite Demonstration in Berlin! ENTLASTUNGSPAKETE“: Zeugnisse ihres Regierungszynismus UNIKLINIKUM FRANKFURT: Tarifkampf für mehr Personal MONTAGSDEMONSTRATION: Leipzig und Berlin – Handwerker […]
