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Nach den drei Landtagswahlen im März erteilen die Wähler in Mecklenburg-Vorpommern (MV) der Politik der Großen Koalition im Bund und der Umsetzung ihrer innenpolitischen Achsen, der Sparpolitik und Deregulierung des Tarifvertragssystems, durch die Große Koalition in Schwerin eine schwere Abfuhr. (weiterlesen …)

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 12. September 2016 erschienen AUS DEM INHALT Nach den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern : Erneute Abfuhr für die Politik der Großen Koalition Wahlverweigerung der Arbeiterschaft gegen die SPD – Zerreißprozess der Union- Große Koalition politisch am Ende   BERLIN Arbeitnehmerkonferenz am 11.9.2016 Lehrerstreik durch die GEW-Führung abgesagt   TARIFKÄMPFE: […]

Auf 136 Milliarden ist der Investitionsrückstand der Kommunen angewachsen. Drastische Sparmaßnahmen der dem Verfall preisgegebenen Kommunen gegen alle Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge und die Verarmung immer größerer Bevölkerungsschichten, von Kindern und Jugendlichen, sind die unausweichliche Folge. (weiterlesen …)

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 25. August 2016 erschienen AUS DEM INHALT Vor den Landtagswahlen in Berlin am 18. 9.Die arbeitende Bevölkerung und Jugend kann nichts von den Wahlen erwarten Denn die Richtlinie aller „etablierten“ Parteien:Dem Vorbehalt der Schuldenbremse fallen alle sozialen Forderungen und Rechte zum Opfer. Die Antwort der KollegInnen:  „Für unsere […]

„Ein schwarzer Tag für die ArbeitnehmerInnen“ – das ist der Kommentar des EGB-Generalsekretärs Luca Visentini – eines EGB, der sich trügerischer Weise als Europäischer Gewerkschaftsbund bezeichnet – zur Mehrheitsentscheidung des britischen Volkes für den Brexit. Damit entlarvt er nur erneut den wirklichen Charakter dieser Institution EGB, die zwar vorgibt, für die Arbeitnehmer und die Gewerkschaften […]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 21. Juli 2016 erschienen AUS DEM INHALT NACH DEM BREXIT:  Ratlosigkeit der Staats- und Regierungschefs  - Die britischen Arbeitnehmer wollen ihre Errungenschaften auch unter der neuen Tory-Regierung verteidigen. In diesem Kampf bleiben sie verbunden mit dem Kampf der Arbeitnehmer in Frankreich, Deutschland… in ganz Europa gegen die Politik […]

breitet sich aus als Folge des Referendums in Großbritannien und der Mehrheit für den Austritt aus der EU. Die Verkündigung des Resultats erschütterte die europäischen Finanzmärkte, aber ebenso die von Tokio und Wall Street. Das internationale Finanzkapital befürchtet einen Finanzkrach und einen Absturz der Weltwirtschaft, die sich schon in einer andauernden Rezession befindet. Der europäische […]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 5. Juli 2016 erschienen AUS DEM INHALT GROSSBRITANNIEN: Nach dem Referendum, Wachsende Unruhe in der Großen Koalition über die zunehmende Ablehnung der EU-Politik und ihre Umsetzung in Deutschland Beiträge und Interviews aus der Labour Party BERLIN: Beiträge zur Arbeitnehmerkonferenz am 11.9.2016 ARBEITNEHMERTREFFEN in Köln und Frankfurt: „Neue Phase […]

„Das Grundvertrauen von Arbeitnehmern, dass sie sich im Zweifel auf die SPD verlassen können, ist geschwunden“, das ist die Bilanz, die der SPD-Vorsitzende Gabriel in einem Interview in „Die Zeit“ vom 2. 6.16 von der Politik der SPD in der Großen Koalition zieht – vor dem Partei-Konvent am 5. Juni 2016, der die programmatische Ausrichtung […]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 14. Juni 2016 erschienen AUS DEM INHALT SIGMAR GABRIEL als Rufer für „Soziale Gerechtigkeit“ ….… während die Streikbewegung gegen die dramatische „soziale Ungerechtigkeit“ wächst und die Arbeiterwählerbasis der SPD wegbricht  BERLIN: Vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus  IG Metall: Bilanz des Tarifkampfs „INTEGRATIONSGESETZ“:  Gesetz zur Verweigerung der Integration BUNDESWEHR: […]