Soziale Politik & Demokratie Nr. 483

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 483 ist am 21. Februar 2023 erschienen (20 Seiten).

Streikwelle: Sicherung der Reallöhne! Inflationssichere Tarifverträge!

Über 500.000 unterzeichnen Manifest für Frieden
25. Februar, 14 Uhr, Brandenburger Tor in Berlin: Kundgebung Aufstand für Frieden

Waffenstillstand sofort!
Nein zum Krieg! Nein zum sozialen Krieg gegen das Volk!
Veranstaltung am 4. März in Berlin

>>> Aus dem Inhalt: <<<

500.000 Unterzeichner*innen in einer Woche: Manifest für Frieden

• Ein Signal. Interview mit Alexander King, DIE LINKE, Mitglied im Abgeordnetenhaus von Berlin
• Veranstaltung am 4. März 2023, 14 Uhr: Waffenstillstand sofort! (Ankündigung)
• Aus den Medien: Auszüge aus Beiträgen von Sahra Wagenknecht und Sevim Dagdelen
• “Stahl für Brücken statt für Waffen”. Interview mit Thilo Nicklas, stellvertr. Vorsitzender der IG BAU in Köln

Tarifkampf

• “Fast schon ein Generalstreik”. Machtvoller Streik an sieben großen Flughäfen am 17. Februar
• Nicht nur an den Flughäfen: Eine Streikwelle zieht durchs Land
• (Fast) kein Tag ohne Streik in Berlin: Der Kampf gegen Reallohnverlust und Armutslöhne weitet sich aus (Eine Chronik)

Abgeordnetenhauswahlen in Berlin

• Ein Nein zur Politik des rot-grün-roten Senats

Gesundheitswesen

• Aufschrei im ganzen Land. Lauterbachs “Reform”-Pläne zerstören unsere Krankenhäuser
• Kölns OB Reker wurde mit nur 16,4% der Stimmen gewählt. Sie hat kein Mandat, ein Krankenhaus für 150.000 Einwohner zu schließen

Wirtschaftskrieg

• Amerika/Europa. Die Wirtschaftskriegskassen sind gut gefüllt
• Wirtschaftskrieg konkret. Das Beispiel der Chip-Fabrik in Magdeburg
• Beschäftigte beim Autozulieferer GKN kämpfen um den Erhalt des Standortes Zwickau und ihrer Jobs

Internationales / Nein zum Krieg

• Ukraine: Kundgebung in Kiew “Holen Sie die Soldaten nach Hause zurück! Frieden” / Gesetz für harte Strafen für Deserteure
• Polen: Die Bevölkerung fürchtet den Krieg. Interview mit in Berlin lebenden polnischen Bürgern
• Italien: Interview mit José Nivoi, Sprecher des autonomen Hafenarbeiterkollektivs von Genua
• Dänemark: Kundgebung in Kopenhagen “Hände weg vom Feiertag! Nein zum Krieg!”
• Großbritannien: Streik für “Schutz des Streikrechts” am 1. Februar. Krankenschwestern im Streik am 6. Februar
• Frankreich: Blockade! Gewerkschaften kündigen umfassenden Streik für den 7. März an.
• Spanien: Eine Million demonstrieren in Madrid für das öffentliche Gesundheitswesen