Soziale Politik & Demokratie Nr. 484

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 484 ist am 10. März 2023 erschienen (20 Seiten).

25. Februar 2023, Berlin: „Aufstand für Frieden“
50.000 auf der Kundgebung am Brandenburger Tor
mit Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer

Streikwelle in ganz Deutschland
Krankenhäuser, Kitas, öffentliche Einrichtungen schließen, Müllabfuhr im Ausstand, Busse und Bahnen stehen still

Frankreich, 7. März 2023:
Eine historische Mobilisierung. Millionen in Streiks und Demonstrationen zur Blockade der Politik von Macron

 ”Nein zum Krieg – Nein zum sozialen Krieg!” - Veranstaltung am 4. März 2023 in Berlin: Berichte und Beiträge

>>> Aus dem Inhalt: <<<

Bericht und Beiträge von der Veranstaltung am 4. März in Berlin “Nein zum Krieg – Nein zum sozialen Krieg!”

• „Manifest für Frieden“ – eine Stimme für die Mehrheit der Bevölkerung. Rede von Sevim Dagdelen am 4. März
• Aus der Diskussion am 4. März
• Aufruf: Gewerkschafter sagen Nein zum Krieg, Nein zum sozialen Krieg gegen den Sozialstaat: „Wer soziale Gerechtigkeit will, muss den Frieden erkämpfen“
• Auszüge der Rede von Ophélie Sauger, stellvertretende Parlamentsabgeordnete von LFI („Unbeugsames Frankreich“, Bewegung von Mélenchon) am 4. März
• Grußbotschaften aus Griechenland, Frankreich, Italien, Spanien und Rumänien

Tarifkampf

• 100.000e in den Streiks im Öffentlichen Dienst und Öffentlicher Daseinsvorsorge
• Kolleg*innen an Berliner Krankenhäusern: Das Angebot der Arbeitgeber heißt für viele: Lohnsenkung. Da bleibt nur die Ausweitung des Streiks!
• Mindestens 500 Euro für alle Beschäftigte auch in den Tochterbetrieben
• Jetzt oder nie! Bundesweite Kampagne für den Tarifvertrag TVStud für die mehr als 300.000 studentischen Beschäftigten
• Diskussion unter Kolleg*innen der Krankenhäuser: „Was haben Inflation, Krieg und Krise mit unserer Tarifbewegung zu tun?“

Demonstrationen gegen den Krieg

• 25. Februar: 50.000 auf der Kundgebung „Aufstand für Frieden“ auf Initiative von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer
• 24. und 25. Februar: Kundgebung der Friedenskoordination Berlin, Demonstrationen und Kundgebungen gegen den Krieg in Köln, Heilbronn, Frankfurt/Main, Düsseldorf (Berichte)

Internationales

• Großbritannien: Demonstration gegen die Nato und gegen den Krieg in London am 25. Februar
• Frankreich: Streiks und Demonstrationen von „historischem Ausmaß“ gegen Macrons Rentenreform – „Die Regierung muss sofort ihr Vorhaben zurückziehen!“