Soziale Politik & Demokratie Nr. 495

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 495 ist am 18. Oktober 2023 erschienen (20 Seiten).

Landtagswahlen in Hessen und Bayern: Parteien der Regierung Scholz mit „historisch schlechten Ergebnissen“ abgestraft

„Die Ampelparteien sind bei den Menschen unten durch“ (Sahra Wagenknecht)

Weltweit Demonstrationen für Stopp des Bombardements von Gaza

Aufruf zur Demonstration am 25. November Berlin: Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten

>>> Aus dem Inhalt: <<<

Zur Diskussion

• Opfer des Krieges ist die Bevölkerung auf beiden Seiten (Zum Krieg im Nahen Osten)
• Dokumentiert: Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost, 10. Oktober 2023 (deutsche Sektion der European Jews for a Just Peace)

Nein zum Krieg

• Dokumentiert: Aufruf zur Demonstration am 25. November 2023 in Berlin (13 Uhr, Brandenburger Tor): ”Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten”
• Erstunterzeichner*innen des Aufrufs
• Frankfurter Friedenskonferenz vom 1. Oktober ruft auf zu einer Demonstration gegen den Kriegshaushalt der Scholz-Regierung am 25.11. in Berlin
• Dokumentiert: Jürgen Peters, ehemaliger Vorsitzender der IG-Metall: Auszüge aus seinem Beitrag auf der Friedenskonferenz am 1. Oktober

Gesundheitswesen

• Der Widerstand in NRW gegen die Krankenhausschließungen bricht auf! 10.000 spontan auf der Straße
• Hintergrund der Schließungen: Die Krankenhausreform von Lauterbach-Laumann
• Bündnis Klinikrettung – bundesweites Strategietreffen: Lauterbachs Reformen zerstören die Krankenhäuser
• Klinikum Lippe, Ostwestfalen: Stationsschließungen im Altbau – Neubau nur für Privatpatient*innen

Tarifkämpfe

• 500 Euro / 10,5% mindestens! Nach der Tarifrunde TVöD jetzt die Tarifrunde TV-L: Der Arbeitskampf um einen inflationssicheren Tarifabschluss geht weiter!

Rente

• Konferenz am 7. Oktober in Berlin: „Unsere Rente – Kein Spielball für Blackrock & Co.!“ (Bericht)
• Grußadresse der COESPE (Koordination von etwa 300 lokalen Rentnerkomitees in Spanien) an die Konferenz (vor dem Hintergrund der Großdemonstration zur Verteidigung der Renten am 28.10. in Madrid)

Sachsen

• Öffentliche Daseinsvorsorge in Sachsen am finanziellen Abgrund

Wahlen

• Warum die Lüge vom Rechtsruck? „Die Ampelparteien sind bei den Menschen unten durch“ (Sahra Wagenknecht)
• Wahlen in Hessen: Eine Mehrheit lehnt die Politik der Ampel-Regierung ab! Über ein Drittel ist in Hessen nicht zur Wahl gegangen
• Es fehlt eine gesellschaftspolitische Kraft …

Internationales (Dokumentierte Artikel zum Teil in Auszügen)

• Dokumentiert: Leitartikel der israelischen Tageszeitung Haaretz (8.10.2023): „Netanjahu ist verantwortlich für diesen Krieg zwischen Israel und Gaza“
• “Wie Israel dazu beigetragen hat, die Hamas zu züchten” (Wall Street Journal)
• Dokumentiert: „Die Wurzel von Gewalt ist Unterdrückung“ (Jewish Voice for Peace)
• Dokumentiert: Amira Hass: Wieder im Kreislauf der Rache angekommen
• Dokumentiert: Erklärung der Kampagne für einen einzigen demokratischen Staat: Stoppt den Völkermord in Gaza!
• Afrikanische Alarmkonferenz für die Verteidigung des Volkes von Niger. Versammlung des Internationalen Verbindungskomitees (IVK) Afrika am 30. September
• Niger: Erklärung der Patrioten von Talladjé (Auszüge)