Soziale Politik & Demokratie Nr. 496

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 496 ist am 6. November 2023 erschienen (24 Seiten).

Stopp des Bombardements in Gaza! Aufhebung der Blockade! Sofortiger Waffenstillstand!
Alle Völker haben ein Recht auf Leben.

Kriegszug Israels gegen Gaza, Krieg in der Ukraine: Stopp der Gewaltspirale! Nein zu neuen Milliarden für Militärhaushalte! 
Demonstration am 25. November in Berlin: Nein zu Kriegen (Auftaktkundgebung 13 Uhr, Brandenburger Tor)

Bündnis Sahra Wagenknecht: Für eine neue Partei für Soziale Gerechtigkeit, Frieden, Demokratie

Was tun?! Kongress am 2. Dezember in Frankfurt/M.: Aktiv gegen Kriege und Sozialabbau

>>> Aus dem Inhalt: <<<

Zur Diskussion

• Krieg in Gaza, Krieg in der Ukraine: Stopp der Gewaltspirale! Zum Aufruf zur Demonstration am 25. November in Berlin „Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten“
  (Erklärung von 55 Gewerkschafter*innen und Friedensaktivist*innen)
• Dokumentiert: Craig Mokhiber, Direktor des New Yorker Büros des UN-Hochkommissars für Menschenrechte, tritt mit einer alarmierenden Erklärung zurück

Nein zum Krieg - Alle nach Berlin am 25. November

• Veranstaltung „Nein zum Kriegs- und Aufrüstungshaushalt! Welche Politik braucht die Bevölkerung zur Erfüllung ihrer sozialen und demokratischen Forderungen?“ am 30. Oktober in Berlin (Bericht)
• Alle nach Berlin am 25.11.23 “Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten”
• Erklärung: Wir, aus dem Gesundheitswesen, sagen NEIN zu Lauterbachs Krankenhausreform! Statt Milliarden für Kriegshaushalt fordern wir Milliarden für die Krankenhäuser! Deshalb demonstrieren wir am 25. November in Berlin
• 100 Milliarden für die Jugend. Interview mit VertreterInnen des Aktionskreises Jugend gegen Sozialabbau und Krieg aus Leipzig
• Interview mit Rainer Braun, einem der Initiatoren der Demonstration in Berlin am 25.11.: „Große Teile der Bevölkerungen Europas unterstützen die kriegerische Politik ihrer Regierungen nicht. Isoliert in den einzelnen Ländern schafft es niemand, diese EU-Kriegsallianz aufzubrechen – vereint könnten wir es schaffen!“
• Interview mit einem GEW-Kollegen zum Aufruf für die Demonstration am 25.11.: „Das was ich in dem Serbien-Krieg erlebt habe, wiederholt sich jetzt mit dem Ukraine-Krieg“

Gesundheitswesen

• 14. Oktober: Hunderte protestieren gegen die Schließung des Haaner St. Josefs Krankenhauses!
• Solidaritätsadresse an die Kolleginnen und Kollegen in den Krankenhäusern Haan, Hilden und Solingen
• Mehr Personal für unser JKB! Interview mit einer in ver.di aktiven Kollegin aus dem Jüdischen Krankenhaus Berlin (JKB)
• Vivantes Berlin: Statt Rückführung – Privatisierung?
• Charité: Rückführung der Töchter versprochen. Von wegen! Senat droht mit neuem Sparprogramm und Outsourcing
• Not der Krankenhäuser, Gesundheitsversorgung und ambulanten Pflege – eine Zusammenstellung

Tarifkampf

• Tarifrunde der Länder und Uni-Kliniken. ver.di: „TdL Taktik: Hinhalten und Provozieren“

Wirtschaft

• Die Wirtschaftskrise vertieft sich. Bleibt nur der Ausweg in die Rüstungswirtschaft?

Gewerkschaften

• IG Metall Gewerkschaftstag zum Krieg in der Ukraine Krieg – Anträge und Beschlüsse

Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)

• Dokumentiert: Unser Gründungsmanifest (Auszüge)
• Dokumentiert: Neue Partei von Sahra Wagenknecht. Welches Programm sie sich geben sollte? Von Ralf Krämer (Auszüge)
• Dokumentiert: Einladung zum zweiten “Was tun?! ” Kongress in Frankfurt/M. am 2.12.2023: Aktiv gegen Kriege und Sozialabbau

Kriegszug Israels / Palästina

• Scholz-Regierung verurteilt die Verteidigung des Selbstbestimmungsrechts des palästinensischen Volkes als „Antisemitismus“ – sie versucht den Völkermord mit dem Hinweis auf das Recht Israels auf Selbstverteidigung zu rechtfertigen
• Niemand braucht diese pro-imperialistische Partei Die Linke. Von Harri Grünberg, Was tun?!
• Frankreich, Rhone: Gemeinsame Pressemitteilung der Départements-Gewerkschaftsbünde “Israel – Palästina: Frieden sofort!”
• Gewerkschafter in Belgien, Großbritannien, Italien und Spanien blockieren Waffenlieferungen
• Zehntausende demonstrieren in Deutschland für Forderungen wie: „Frieden im Nahen Osten“, „Stoppt den Krieg in Gaza“, „Freiheit für Palästina!“, „Stoppt den Genozid in Gaza!“, Stoppt die Besatzung!“, „Waffenstillstand jetzt!“. Einige Beispiele
• Weltweit Demonstrationen für Waffenstillstand sofort: Washington, New York, London, Paris, Rom, Stockholm, Algier, Sanaa