Soziale Politik & Demokratie Nr. 517

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 517 ist am 25. Oktober 2024 erschienen (24 Seiten).

Europakonferenz am 2. November 2024 in Berlin
Verstärken wir unseren Kampf gegen Krieg und sozialen Krieg
gegen die Angriffe aller Regierungen auf die demokratischen Freiheiten

3. Oktober 2024, 42.000 in Berlin
Biden, Scholz, Macron, Sunak, Meloni, … Wir sagen NEIN zu Euren Kriegen!
Stopp der Waffenlieferungen an die Ukraine und an Netanjahu – Waffenstillstand sofort!
Gegen den Völkermord am palästinensischen Volk!

>>> Aus dem Inhalt: <<<

Zur Diskussion

• Europäische Konferenz am 2. November 2024 in Berlin: Verstärken wir unseren Kampf gegen Krieg und Aufrüstung in Europa, gegen den Völkermord am palästinensischen Volk, gegen die Angriffe aller Regierungen auf die demokratischen Freiheiten und ihren sozialen Krieg gegen das Volk!

Europakonferenz am 2. November 2024 in Berlin

• Gespräch mit Gotthard Krupp am Vorabend der Europakonferenz „gegen den Krieg, gegen den sozialen Krieg“ am 2. November
• „Wir wollen keine kriegstüchtigen Krankenhäuser“. Gespräch mit Britta Brandau (Mitglied im ver.di Gewerkschaftsrat, Die Linke)
• Peter Feldmann (2012-2022 Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, Major of Peace): Beitrag für die Europäische Konferenz

Gesundheitswesen

• »Stopp der Lauterbachschen Krankenhaus-„Reformen!“ Für ein Sofortprogramm zur Rettung der Krankenhäuser!«. Bericht von der Veranstaltung am 14. Oktober im Frankfurter DGB-Haus
• Andrej Hunko (BSW): „Wir brauchen ein Sofortprogramm, um das laufende kalte Kliniksterben zu stoppen“. Rede bei der zweiten und dritten Beratung im Bundestag am 17.10.2024 (Auszüge)
• Verlogene Solidarität … wird den 80 gekündigten Beschäftigten des Jüdischen Krankenhauses Berlin nicht helfen

Öffentliche Daseinsvorsorge

• Nordrhein-Westfalen: Haushalt der sozialen Grausamkeiten
• Bezahlbarer Wohnraum für alle! Mietenstopp! Regierungen in Bund und Land weigern sich, die Forderungen von Millionen Mietern umzusetzen. Stattdessen: Haushaltskürzungen, Kriegswirtschaft, Sozialabbau

Aktuelle Politik

• Aufbruch in die NATO-Nähe. Parteitag Die Linke: Linkes Getöse, um rechts abzubiegen
• Jasper von Altenbockum, Journalist der FAZ, und sein Kampf gegen den „Antisemitismus“

Jugend

• „Staatsräson“ der Regierung konkret. StuRa Leipzig schließt Räume für palästinasolidarische Gruppen
• „Wir fordern akademische Institutionen und Akademiker auf der ganzen Welt auf, sich uns anzuschließen“. Offener Brief nordamerikanischer Akademiker, in dem sie das Schulmassaker in Gaza verurteilen.
• Offener Brief: Lasst Daniel wieder arbeiten!

Palästina

• „Ein Jahr Völkermord und Straflosigkeit. Freiheit für Gaza, Verurteilung der Kriegsverbrecher“ – Pressemitteilung der Union juive française pour la paix (Französische Jüdische Friedensunion, UJFP), 6. Oktober
• EPIAAS-Konferenz in Brüssel am 19. Oktober 2024: „Gegen Apartheid und Siedlerkolonialismus“

Internationales

• USA: Vor den Wahlen - Die Streikwelle weitet sich aus
• USA: Harris verliert die schwarze Wählerschaft
• 5. November 2024: Präsidentschaftswahlen in den USA

Nein zum Krieg

• Biden in Berlin …
• Die Vereinigten Staaten und der Krieg