Soziale Politik & Demokratie Nr. 308

Die Soziale Politik & Demokratie Nr. 308 ist am 17. Oktober 2013 erschienen.

AUS DEM INHALT

  • „Große Koalition nicht Chance, sondern Totentanz“. Die Parteibasis erhebt sich — 4 Seiten zur Diskussion und 4 Sonderseiten Dokumentation. Unter anderem:
    • In zahllosen Briefen, Beschlüssen, Anträgen, usw. hat die Ablehnung der 2/3-Mehrheit der SPD-Mitglieder eine politische Stimme erhalten
    • „… und lasst uns die SPD-Spitze da hinrücken wo wir Mitglieder sie sehen wollen“. Interview mit einem IG-Metall Betriebsrat
    • AfA-Mitglieder und KollegInnen aus Köln, Düsseldorf und Krefeld diskutieren. „Uns eint das Nein zur Großen Koalition!“
    • In NRW – aber nicht nur hier – gibt es in den Ortsvereinen und Gremien der SPD erheblichen Widerstand gegen die Große Koalition
    • Nach der Hessen-Wahl • Für einen wirklichen Politik- und Regierungswechsel in Hessen. ArbeitnehmerInnen in der SPD ergreifen Position
  • Berliner GewerkschaftskollegInnen und SozialdemokratInnen sagen: „Nein zur Großen Koalition! Nein zur Fortsetzung der Politik des Kaputtsparens und der Prekarisierung! Nein zur Umsetzung dieser Politik in Berlin durch die Große Koalition von SPD und CDU“
  • »Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft« (TTIP). Ein neues »Multilaterales Abkommen über Investitionen« – MAI? (Teil 3)
  • Portugal • Kommunalwahlen am 29. September. Eine erdrückende Mehrheit fordert den Rücktritt der Regierung von PSD-CDS-Troika
  • Österreich • Wahlen: Historischer Tiefstand der SPÖ
  • USA • Der „shutdown“ und der Kampf für die Unabhängigkeit der Arbeiterbewegung

 

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